Noch eine Arbeit zur Piratenpartei: Ich hatte das Vergnügen einen Fachaufsatz mit Johannes Fritz zu schreiben, den ich während meiner Magisterarbeit kennengelernt habe. Als Thema haben wir uns das Demokratieverständnis der Piratenpartei ausgesucht, welches wir in einem Aufsatz in der Fachzeitschrift GWP (Gesellschaft. Wirtschaft. Politik.) untersucht haben. Der Inhalt lässt sich in etwa so zusammenfassen:…
Kategorie: Netzpolitik
Buchempfehlung: Die Piratenpartei
(Hrsg. Oskar Niedermayer)
Es ist schon eine ganze Weile her seit ich das letzte Mal einen Artikel geposted habe. Das liegt hauptsächlich daran, dass 2012 bisher ein ziemlich dynamisches Jahr mit vielen Veränderungen für mich war. Ich war in der Zwischenzeit aber alles andere als untätig und stelle euch nun ein Buch vor an dem ich mitarbeiten durfte…
Ergebnisse der empirischen Untersuchung zur Entwicklung und zum Selbstverständnis der Piratenpartei Deutschland
Ahoi liebe Mitstreiter, Freibeuter und Interessierte, meine lange Reise ins Innere der Piratenpartei ist zu Ende. Im Frühjahr 2011 habe ich eine umfangreiche Untersuchung innerhalb der Piratenpartei durchgeführt. Dabei wurden alle (damals rund 12.000) Mitglieder eingeladen an einer Befragung mittels eines elektronischen Fragebogens teilzunehmen. Dabei hat rund ein Viertel der Mitglieder an der Befragung teilgenommen.…
Vorratsdatenspeicherung: Aufklärungsquote “verbessert” sich um 0,006%
Heise berichtet von einer Studie des Bundeskriminalamtes, welche eine Verbesserung der durchschnittlichen Aufklärungsquote durch die VDS von aktuellen 55% auf ganze 55,006% nennt, eine wegweisende höchst peinliche “Verbesserung” um 0,006%, wenn man den Preis bedenkt, der dafür gezahlt werden muss.
Verfassungsbeschwerde gegen die “Privatkopie” nicht zugelassen
Die Privatkopie bleibt vorerst erhalten! Grund zum Feiern oder eine Selbstverständlichkeit? In Zeiten wie diesen ist diese Frage nicht mehr so leicht zu beantworten. Ich freue mich trotz allem über diese Entwicklung und hoffe darauf dass am 15. Dezember alles gut geht, wenn die Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung verhandelt wird. Es geht dabei um weit…
Vorratsdatenspeicherung: Datenbestände wurden schon 20.000 abgefragt
Vielen Dank an Gulli für diesen übersichtlichen Bericht über den Mißbrauch der Vorratsdaten! Der AK Vorrat hat die Berichte des Justizministeriums zur Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht. Seit der Einführung des Gesetzes im Januar 2008 wurden bereits mehr als 20.000 mal gesammelte Telekommunikations-Daten angefordert. Das Bundesverfassungsgericht hatte diese Berichte von der Bundesregierung angefordert. Darin wird detailliert ausgeführt, wie…
CCC stellt “Spickzettel der digitalen Bürgerrechte” für die weiteren Koalitionsverhandlungen zur Verfügung
Ein interessantes Fundstück auf das mich Gulli aufmerksam gemacht hat. Der Chaos Computer Club (CCC) publiziert aus Anlass der laufenden Koalitionsverhandlungen einen Spickzettel für die Verhandler, in dem die wichtigsten und dringendsten Veränderungen im Bereich digitaler Bürgerrechte und Netzpolitik für das 21. Jahrhundert skizziert sind. Hier ein paar Beispiele aus dem Spickzettel: Digitale Intimsphäre (Festplattenbeschlagnahme…
Vorratsdatenspeicherung: Hoffnung aus Rumänien
Gute Nachrichten von Gulli (Annika Kremer): Vorratsdatenspeicherung In Rumänien verfassungswidrig Deutsche Datenschützer hoffen, dass die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung letztendlich vom Bundesverfassungsgericht verboten wird. In Rumänien geschah nun genau das. Am gestrigen Donnerstag wurde die rumänische Umsetzung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vom Verfassungsgericht in Bukarest für verfassungswidrig erklärt. Zur Begründung hieß es, das Gesetz widerspreche Artikel 28…
Die Lobbyisten der Unfreiheit
Unter dem Titel “Urheberrecht – Die Lobbyisten der Unfreiheit” hat Matthias Spielkamp auf message-online.com einen lesenswerten Artikel zum Thema Urheberrecht und Leistungsschutzrecht veröffentlicht. Für Interessierte eine gute Übersicht über die Forderungen der Verlage und den Stand der Dinge. »Beschränkung der Gemeinfreiheit« Die Intention derjenigen, die ein Leistungsschutzrecht fordern, dürfte die Ausweitung des Urheberrechts sein, um…
300.000 Euro Bußgeld und bis zu drei Jahre Gefängnis: Details zum Raubkopierer-Gesetz in Frankreich
Was bald auf die französischen Internetnutzer zukommen könnte (und wahrscheinlich wird) hat Onlinekosten.de in einer kurzen Newsmeldung zusammen gefasst. Damit rückt das Strafmaß zwischen Delikten wie Körperverletzung und der digitalen Kopie noch näher zusammen. Anscheinend hat hier die Lobby der Verwertergesellschaften gute Arbeit geleistet. Mit 300.000 Euro Bußgeld und bis zu drei Jahren Gefängnis müssen…