Ein interessantes Fundstück auf das mich Gulli aufmerksam gemacht hat. Der Chaos Computer Club (CCC) publiziert aus Anlass der laufenden Koalitionsverhandlungen einen Spickzettel für die Verhandler, in dem die wichtigsten und dringendsten Veränderungen im Bereich digitaler Bürgerrechte und Netzpolitik für das 21. Jahrhundert skizziert sind. Hier ein paar Beispiele aus dem Spickzettel: Digitale Intimsphäre (Festplattenbeschlagnahme…
Kategorie: Bundestagswahl 2009
quod erat demonstrandum
Was zu beweisen war könnte unter dem Bericht der Koalitionsverhandlungen zwischen FDP und CDU stehen, denn die FDP wird ihrer traditionellen Rolle als Umfallerpartei mal wieder gerecht. Es ist ja nicht so, dass man es vorher nicht etwa schon geahnt oder gewusst hätte, aber die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt. Die verhandelten Änderungen, als Verbesserung…
“Überraschung” in rot…
Weniger eine Überraschung, als ein unvermeidlicher Schritt um die eigene Zukunft nicht ganz dem Zufall zu überlassen. Spiegel.de berichtet: Neue SPD-Spitze schwenkt nach links Sigmar Gabriel (Archivbild): “Ich habe nichts dagegen, mit der Linken zu koalieren” Schon nach der Wahl 2013 könnte es im Bund ein rot-rotes Bündnis geben: Denn das neue Führungspersonal der SPD…
Der Freidenker Steffen Uebele
Steffen Uebele hat sich getraut und seinen Gedanken und Überzeugungen in schriftlicher Form Raum verschafft. Sein Appell bei der Bundestagswahl 2009 die Piratenpartei zu wählen, hat sicherlich für Aufrur gesorgt. Dabei hat Herr Uebele nur von seinen demokratischen Grundrechten Gebrauch gemacht, um auf Missstände in der Politik, die er klar und vernünftig begründet, aufmerksam zu…
Die Revolution der Piraten
Mit den oben stehenden Worten beginnt ein Artikel der am Sonntag in der FAZ zu lesen war (und heute im Internet). Vielleicht ist das einer der besten Artikel, die bisher zum Thema Piratenpartei geschrieben wurden. Warum? Weil er gut recherchiert, objektiv und kritisch ist und es wirklich schafft den Kern der “Sache” heraus zu stellen…
Wir wählen uns alle nur selbst
Ein Kommentar des Schriftstellers, Philosophen und Publizisten Richard David Precht. Warum wir den Wahlkampf und die Parteien haben, die wir verdienen. Gefunden beim ddp (bei Sebastian Willnow). Das Label unserer Zeit ist die negative Identität, die inszenierte Nichtzugehörigkeit als Individualitätsnachweis. Wir sind keine Staatsbürger mehr, sondern Investmentbanker unserer selbst. Wer sich selbst treu sein will,…
U18 Wahl: Piraten mit 8,74 % auf Kaperfahrt
Bei der U18 Wahl konnte die Piratenpartei ein beachtliches Ergebnis verzeichnen. Mit 8,74% wurde diesmal auch erfolgreich die FDP (7,62%) gekapert. In jedem Fall wurde hier ein weiteres Signal in Richtung Bundestagswahl gesandt. Gar nicht zum feiern fällt dagegen das Ergbnis der NPD aus, die auf 4,23% der Stimmen bundesweit kommen konnte. Erschreckender fällt aber…
Kaperfahrt in den Bundestag
Auf Stern.de berichtet Sebastian Christ in seinem Blog, warum die Piratenpartei den Bundestag entern könnte: Und es werden immer mehr Menschen, die sich den Piraten anschließen. Die Zeit hat unter anderem dazu in dieser Woche ein interessantes Dossier geschrieben (das, nebenbei bemerkt, im krassen Gegensatz zu den vielen netzkritischen Artikeln der vergangenen Monate steht). Demnach…